Rechtsanwaltskanzlei Handan Kes

Ihre Rechtsanwältin im Bank- und Kapitalmarktrecht

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Sparplan widerrufen und Kapitalanlage einfach auflösen


Was sind Rohstoffe und wieso taugen sie nicht als Kapitalanlage?


Rohstoffe und Edelmetalle sind sog. „Wertspeicher“. Rendite oder andere Gewinnmöglichkeiten kann man hiermit nicht erzielen.


Der Wert des Produkts orientiert sich an den Preisen, die an der jeweiligen Börse gehandelt werden. D.h. der Wert von Gold, Diamanten, Silber und anderen Edelmetallen hängt allein davon ab, was Anbieter auf dem Markt dafür zu zahlen bereit sind. Sie können diese Produkte also zu einem niedrigen Marktwert erwerben, wenn die Kurse gerade unten sind und sie dann, falls der Kurs in einigen Monaten / Jahren wieder steigt, verkaufen.


Ziel des Anlegers sollte es daher nicht sein, ein „lukratives Geschäft“ einzugehen.


Sofern Ihnen jedoch „sichere Gewinne“, „Rendite von 6-11 % nach einem Jahr“ „Sicherer als der Euro“ angepriesen wird, sollten sie eindeutig von diesem Anbieter Abstand halten. Unternehmen, die dies anpreisen, sind nicht seriös.


Warum kann ich den Vertrag heute noch widerrufen?


Diese Sparpläne wurden vermehrt seit dem Jahr 2009 vertrieben, und zwar im Wege eines sog. Haustürgeschäfts. Ein Haustürgeschäft ist ein Vertrag, den ein Unternehmer in ihrer Wohnung oder an ihrem Arbeitsplatz mit Ihnen als Verbraucher abschließt.


Auch wenn ein Haustürgeschäft nicht vorliegt, handelt es sich bei diesen Verträgen jedenfalls um einen Ratenlieferungsvertrag gem. § 510 BGB. Bei solchen Ratenlieferungsverträgen wird die Lieferung einer Ware geschuldet. Physische Edelmetalle oder Rohstoffe sind Waren nach § 2 WpHG und keine Finanzinstrumente.

Das Gesetz unterstellt Ratenlieferungsverträge grundsätzlich dem Schriftformzwang und räumt Verbrauchern sowie Existenzgründern ein Widerrufsrecht ein, das unabhängig von den Voraussetzungen eines Fernabsatz- oder Haustürgeschäfts besteht.


Die Widerrufsbelehrungen verstoßen gegen das Deutlichkeitsgebot gemäß § 360 Abs. 1 S. 1 BGB a.F., weil der Inhalt der Belehrung nicht auf die Besonderheiten eines Ratenlieferungsvertrags ausgerichtet sind.


Eine zeitliche Begründung für die Erklärung des Widerrufes gab es in der damaligen Gesetzesfassung nicht, weshalb sie diese Verträge auch heute noch widerrufen können.


Das heißt, auch seriöse Anbieter haben eine Goldsparplan rechtlich nicht als Ratenlieferungsvertrag eingeordnet und damit falsch belehrt.


Ein Widerruf ist heute noch möglich.


Gibt es bereits positive Urteile?


Folgende Gerichte haben bereits die Widerrufsbelehrungen solcher Sparpläne für fehlerhaft erachtet und Anlegern eine vollständige Rückabwicklung ermöglicht:


LG Wuppertal, Urt. v. 01.12.2016 – 9 S 138/16, Frankfurt/Main, Urt. v. 05.03.2015 – 29 C 2036/14, AG Riedlingen, Urt. v. 09.02.2016 – 1 C 167/15, AG Neuss, Urt. v. 18.01.2017 – 80 C 2989/16; AG Iserlohn, Urt. v. 22.02.2017 – 45 C 72/16; AG Gelsenkirchen, Urt. v. 28.02.2017 – 200 C 144/16; AG Frankfurt/Main, Urt. v. 06.03.2017 – 32 C 3395/16; AG Mettmann, Urt. v. 10.03.2017 – 21 C 433/16; AG Herne, Urt. v. 03.04.2017 – 18 C 209/16; AG Hagen, Urt. V 08.09.2017-1 S 42/17.


Was kann ich zurückerhalten?


Sie erhalten nach Widerruf sämtliche Zahlungen zurück. Das bedeutet sowohl die sog. Abschlusskosten /Einrichtungsgebühr als auch die Zahlungen, die Sie für den Erwerb des Produkts geleistet haben, aber auch die Depotkosten.


Wie kann Sie die Rechtsanwaltskanzlei Handan Kes unterstüzen?


Der Erwerb eines Goldsparplans / Diamanten-Sparplans von einem seriösen Anbieter bedeutet nicht, dass dieser eine korrekte Widerrufsbelehrung verwendet hat. Denn die meisten Unternehmen haben ihre Verträge nicht als Ratenlieferungsvertrag eingeordnet, und damit nicht richtig belehrt.


Ich prüfe die Erfolgsaussichten eines Widerrufs und vertrete Sie dann außergerichtlich und gerichtlich.


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